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Einwohnergemeindeversammlung vom 14. Juni 2019; Unterlagen

Der Gemeinderat wurde informiert, dass einige Stimmberechtige die Unterlagen verspätet, und zwar am 3. oder 4. Juni, erhalten haben. Für die Gemeindeversammlung, die am 14. Juni stattfindet, hätten die Unterlagen bis spätestens am letzten Freitag, 31. Mai, in den Haushalten sein sollen. Dies hat mehrheitlich auch funktioniert; einige Stimmberechtigte haben die Unterlagen sogar bereits am 28. Mai erhalten. Der Versand wird jeweils seitens der Druckerei direkt mit der Post koordiniert. Gemäss Rücksprache mit beiden Institutionen sei bei der Berechnung der Frist aufgrund des gesetzlichen Feiertages Auffahrt ein Missverständnis aufgekommen. Dies obwohl die Weiterleitung der Unterlagen durch die Gemeindekanzlei rechtzeitig (sogar einen Tag früher) an die Druckerei erfolgte. Der Gemeinderat möchte an der angesetzten Gemeindeversammlung nichtsdestotrotz festhalten; eine Verschiebung der Versammlung wäre gemäss dem kantonalen Rechtsdienst unverhältnismässig. Der Gemeinderat möchte nun prüfen, wie in Zukunft sichergestellt werden kann, dass derartige Fehler vermieden werden können.

GEMEINDEKANZLEI LAUFENBURG

062 869 11 00

 



Datum der Neuigkeit 4. Juni 2019